AGB
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
EmsWear GmbH
Uhlandstraße 2
49716 Meppen
Deutschland
über unseren Online-Shop DTF SPEED schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere individuell nach Kundenvorgaben hergestellten DTF-Transfers.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts in unserem Online-Shop unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Produktbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen des Checkouts und der Eingabe der erforderlichen persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und gegebenenfalls Versandinformationen werden Ihnen die Bestelldaten nochmals angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechend bezeichnete Schaltfläche, beispielsweise „Zahlungspflichtig bestellen“, erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme unseres Angebotes. Damit kommt der Vertrag zustande.
Soweit Sie eine Zahlungsart verwenden, bei der Sie zu einem externen Zahlungsdienstleister weitergeleitet werden, nehmen Sie dort die erforderlichen Eingaben vor. Der Vertragsschluss richtet sich auch in diesem Fall nach dem vorstehend beschriebenen Bestellablauf.
(4) Anfragen zur Erstellung eines individuellen Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir können Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, beispielsweise per E-Mail, übermitteln. Soweit im Angebot keine andere Frist angegeben ist, kann dieses innerhalb von fünf Tagen angenommen werden.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen ganz oder teilweise automatisiert per E-Mail.
Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang von E-Mails technisch gewährleistet ist und insbesondere nicht durch Spamfilter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren und Druckdaten
(1) Soweit die bestellte Ware nach Ihren Vorgaben individuell hergestellt wird, stellen Sie uns die hierfür erforderlichen Informationen, Motive und Dateien über die im Online-Shop bereitgestellte Upload-Funktion oder auf einem von uns ausdrücklich angebotenen anderen Weg zur Verfügung.
Die im jeweiligen Angebot genannten Anforderungen an Dateiformate, Abmessungen, Auflösung und sonstige technische Spezifikationen sind zu beachten.
(2) Sie sind dafür verantwortlich, dass die von Ihnen übermittelten Druckdaten vollständig, korrekt und für die gewünschte Produktion geeignet sind.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, nehmen wir keine inhaltliche, orthografische oder gestalterische Prüfung der von Ihnen übermittelten Dateien vor.
(3) Sie verpflichten sich, uns keine Inhalte oder Dateien zu übermitteln, durch deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte oder sonstige Schutzrechte, verletzt werden oder die gegen geltendes Recht verstoßen.
Sie versichern, über die für die Herstellung und Nutzung erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten zu verfügen.
Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer von Ihnen zu vertretenden Verletzung solcher Rechte gegen uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch angemessene Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung.
(4) Produktionsbedingte geringfügige Abweichungen, insbesondere bei Farben, Abmessungen oder der Darstellung von Motiven, können technisch bedingt auftreten, soweit diese im branchenüblichen und zumutbaren Rahmen liegen und keinen Sachmangel darstellen.
Darstellungen auf Bildschirmen können aufgrund unterschiedlicher Geräte- und Farbeinstellungen von der tatsächlichen Farbwiedergabe des Druckerzeugnisses abweichen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die im jeweiligen Angebot angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
Zusätzlich anfallende Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten werden Ihnen im Online-Shop beziehungsweise während des Bestellvorgangs angezeigt.
(3) Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
(4) Bei Nutzung eines externen Zahlungsdienstleisters gelten ergänzend dessen Zahlungsbedingungen.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.
Sie bleiben zur Einziehung der Forderung berechtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der übrigen verarbeiteten Gegenstände zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen möglichst unverzüglich uns sowie gegebenenfalls dem Beförderer mitzuteilen.
Kommen Sie dieser Bitte nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt diese Abweichung bei Verbrauchern nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung ausdrücklich über die Abweichung informiert wurden und diese ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt ergänzend:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten unsere eigenen Angaben sowie die jeweilige Produktbeschreibung als vereinbart.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen Ihnen die gesetzlichen weiteren Mängelrechte zu.
c) Soweit gesetzlich zulässig, beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die Fristverkürzung gilt insbesondere nicht bei uns zurechenbaren schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder soweit wir eine Garantie übernommen haben.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.
(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
Dasselbe gilt, soweit Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben und eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.
Die Befugnis, auch ein anderes gesetzlich zuständiges Gericht anzurufen, bleibt unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
EmsWear GmbH
Uhlandstraße 2
49716 Meppen
Deutschland
E-Mail: dtf-speed@emswear.de
Geschäftsführer: Heinz-Hermann Arens
Registergericht: Amtsgericht Osnabrück
Handelsregisternummer: HRB 223321
USt-IdNr.: DE463031702
2. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst sowie die Korrekturmöglichkeiten ergeben sich aus § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
4.1. Vertragssprache ist Deutsch.
4.2. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Vertragsdaten mithilfe der Funktionen Ihres Browsers oder Endgerätes speichern oder ausdrucken.
Nach Eingang der Bestellung werden Ihnen die Bestelldaten sowie die gesetzlich erforderlichen Vertragsinformationen grundsätzlich per E-Mail übermittelt.
4.3. Bei individuellen Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems werden Ihnen die Vertragsdaten im Rahmen des jeweiligen Angebotes in Textform zur Verfügung gestellt.
5. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop.
Bei individuell produzierten DTF-Transfers bestimmen sich wesentliche Eigenschaften zusätzlich nach den von Ihnen übermittelten Druckdaten und den im jeweiligen Produkt angegebenen technischen Spezifikationen.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die im jeweiligen Angebot angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzlich anfallenden Steuern.
6.2. Soweit Versandkosten anfallen, werden diese zusätzlich berechnet und Ihnen vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
6.3. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop beziehungsweise während des Bestellprozesses angezeigt.
6.4. Soweit bei einer Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Informationen zu Lieferzeiten, Versandkosten und gegebenenfalls bestehenden Lieferbeschränkungen finden Sie im jeweiligen Angebot oder in den Versand- und Lieferbedingungen unseres Online-Shops.
7.2. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bei einem Versendungskauf grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an Sie oder einen von Ihnen bestimmten Dritten über.
Dies gilt nicht, soweit Sie selbstständig ein Transportunternehmen beauftragt haben, das zuvor nicht von uns benannt wurde.
Sind Sie Unternehmer, gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gefahrübergang.
8. Widerrufsrecht bei individuell gefertigten Waren
Soweit Waren nach Ihren individuellen Vorgaben hergestellt werden und für deren Herstellung Ihre individuelle Auswahl oder Bestimmung maßgeblich ist oder die Ware eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist, besteht für Verbraucher nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kein Widerrufsrecht.
Dies betrifft insbesondere DTF-Transfers, die anhand von durch Sie hochgeladenen individuellen Motiven oder Druckdaten speziell für Ihre Bestellung hergestellt werden.
Für Waren, bei denen das Widerrufsrecht nicht gesetzlich ausgeschlossen ist, gelten die gesondert bereitgestellten Informationen zum Widerrufsrecht.
9. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.